Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Herzlich willkommen zum Sonderrundbrief des Projekts Politische Bildung Bayern zur Kommunalwahl am 02. März 2008!

Zwei Wochen vor den bayerischen Kommunalwahlen haben wir noch einmal einige interessante neue Beiträge zum Thema für Sie zusammengestellt. Außerdem finden Sie von heute an auf www.politische-bildung-bayern.net eine eigene Kategorie Wahlen, in der alle relevanten Artikel zu finden sind.

Wie lässt sich das Kommunalwahlrecht am besten erklären?

Bei der Bundestagswahl ist die Stimmabgabe für die Wähler recht einfach: Zwei Stimmen, zwei Kreuze, eins für den gewünschten Direktkandidaten, eins für die gewünschte Partei. Mehr Auswahlmöglichkeiten gibt es nicht, allerdings kann man hierbei auch kaum aus Versehen einen ungültigen Stimmzettel abgeben.

Das Kommunalwahlrecht hingegen stellt den Wählern viele Möglichkeiten zur Stimmabgabe zur Verfügung. Einfach eine Liste ankreuzen, Kumulieren, Panaschieren oder eine Kombination aus allem - und dabei immer die Anzahl der zu vergebenden Stimmen im Auge behalten. Das Mehr an Möglichkeiten kann hierbei auch größere Schwierigkeiten für eine gültige Stimmabgabe bedeuten.

Deshalb ist es gerade für Erstwähler wichtig, das Wahlsystem gut und anschaulich erklärt zu bekommen. Eine Herausforderung für Lehrerinnen und Lehrer oder Jugendleiterinnen und Jugendleiter.

Wir haben für Sie einige Internetseiten herausgesucht, die das System der Kommunalwahl anschaulich erklären.

Außerdem können Sie sich eine PowerPoint-Präsentation des Netzwerks zur Kommunalwahl herunterladen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Angebote für Jugendliche zur Kommunalwahl

Die Wahlbeteiligung junger Menschen liegt bei den Bundestags- und bei den Landtagswahlen deutlich unter der Wahlbeteiligung aller anderen Altergruppen. Auch wenn hierfür kaum gesicherte Zahlen existieren, gibt es keinen Grund anzunehmen, dass dies bei den Kommunalwahlen anders ist. Kaum verwunderlich also, dass sich auch die Bemühungen zur Stimmabgabe zu motivieren häufig an die jüngsten Wählergruppen wenden.

Ein Projekt zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen haben wir Ihnen bereits ausführlich vorgestellt, das Projekt 11Tausend des Augsburger Stadtjugendrings.

Doch was passiert in anderen bayerischen Gemeinden diesbezüglich?

Eine Auswahl an Projekten, allerdings ohne Anspruch auf Vollständigkeit, finden Sie hier.

Online-Hilfen für die Wahlentscheidung

Im Rahmen einer Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung hat 2002 die aus einem Projektkurs an der FU Berlin entstandene studentische Agentur für politische Kommunikation Politikfabrik den Wahl-o-Mat entwickelt. Der Wahl-o-Mat war ein Werkzeug der Kampagne Die Wahl-Gang, die Erstwählerinnen und Wähler für die Bundestagswahl 2002 mobilisieren wollte. Indem man zu verschiedenen Themen des Wahlkampfes die eigene Meinung mit den Positionen der antretenden Parteien vergleicht um zu sehen, mit welcher Partei man die größte Übereinstimmung hat, sollte hierbei eine Hilfe bei der Wahlentscheidung gegeben werden. Der Wahl-o-Mat, dessen Konzept ursprünglich aus den Niederlanden stammt, war ein voller Erfolg und wurde seitdem für Wahlen auf verschiedenen Ebenen adaptiert, so zum Beispiel für die bayerische Landtagswahl 2003, die Europawahl 2004 und aktuell für die Hamburger Bürgerschaftswahl 2008.

Inzwischen findet man im Internet auch einige an die Originalversion des deutschen Wahl-o-Mat angelehnte „Wahlmaschinen“ in unterschiedlicher Qualität von anderen Entwicklern. Auch zu den bayerischen Kommunalwahlen haben einige dieses Konzept wieder aufleben lassen. So gibt es einen „Wahl-OB-Mat“ mit Aussagen der Münchner Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt und ein Wahlbarometer der Zeitung Augsburger Allgemeine für die Städte in ihrem Verbreitungsgebiet.

Sich tatsächlich mit seinen Briefwahlunterlagen vor eine solche „Wahlmaschine“ zu setzen und so seine Kreuzchen zu machen ist eher nicht zu empfehlen – und auch nicht das Ziel der Entwickler. Aber diese Anwendungen können durchaus einen interessanten Ansatz bieten um darüber zu sprechen, nach welchen Kriterien man sich eigentlich für die eine oder andere Partei entscheidet. Vertrete ich einen bestimmten Standpunkt und suche mir danach die passende Partei aus? Oder stehe ich einer bestimmten Partei nahe und vertrete deswegen einen bestimmten Standpunkt?

Probieren Sie es doch einfach mal aus!

Gleiche Wahl für alle? Aktuelle Diskussionen um Veränderungen des Wahlrechts

Gleichheit ist einer der wichtigsten Grundsätze eines demokratischen Staates. In Bezug auf Wahlen und damit die Legitimierung derjenigen, die die Anliegen des Volkes vertreten und aushandeln, ist die gleiche Partizipationsmöglichkeit aller heute entscheidend. Die „allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl" ist Bestandteil eines modernen Demokratieverständnisses.

Auch heute wird intensiv darüber diskutiert, inwieweit der Grundsatz der Gleichheit im Wahlrecht verwirklicht ist, weiter ausgedehnt oder auch modifiziert werden soll. In einem Beitrag auf www.politische-bildung-bayern.net werden zum einen Überlegungen vorgestellt, die das Wahlrecht und damit die Beteiligung weiterer Gesellschaftsgruppen ausdehnen und damit die historische Linie eines modernen und gleichen Wahlrechts weiter befördern wollen, und zum anderen Überlegungen, die eine qualitative Veränderung der historischen Errungenschaft des Prinzips „ein Mensch - eine Stimme" vorschlagen. Diese sind vor allem vor dem geschichtlichen Hintergrund der Errungenschaft des Gleichheitsprinzips kritisch zu betrachten, stellen aber gleichwohl einen Kontrapunkt dar, der sich etwa zur kontroversen Diskussion im Sozialkunde- und Politikunterricht eignet und eine historische Einordnung ermöglicht.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Technische Hinweise

Sie können jederzeit Ihre Adresse ändern oder sich aus unserem Verteiler löschen lassen. Senden Sie uns in diesem Fall eine E-Mail an die Adresse rundbrief@politische-bildung-bayern.net mit dem Betreff: „Austragen: [Ihre E-Mail Adresse]“ oder „Wechsel: [alte E-Mail Adresse] – [neue E-Mail Adresse]“. Für alle anderen Angelegenheiten rund um unser Angebot bitten wir Sie, diese Kontaktadressen zu verwenden.

Sollten Sie den Rundbrief nicht korrekt lesen können, so steht Ihnen auf www.politische-bildung-bayern.net eine Online-Version des Rundbriefs zur Verfügung.

Für weitere technische Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung: baernreuther@politische-bildung-bayern.net

Wir freuen uns über alle Beiträge die Sie auf www.politische-bildung-bayern.net veröffentlichen. Wenn Sie z.B ein Projekt vorstellen, einen Termin bekannt geben oder einen Aufsatz zu einem Thema der politischen Bildung online stellen möchten, können Sie sich gerne über das Erfassungsformular auf der Homepage oder per E-Mail unter redaktion@politische-bildung-bayern.net an uns wenden.

Unser Info-Telefon (0821/ 598 5711) ist jeden Montag, Mittwoch und Freitag von 10:00 bis 13:00 Uhr besetzt.

Der nächste Rundbrief erscheint im März.

Mit herzlichen Grüßen, auch im Namen der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit,

Ihr Projektteam an der Universität Augsburg:
Dr. Christian Boeser, Miriam Apffelstaedt, Andreas Bärnreuther, Magdalena Blon, Steffi Bisch, Susanne Gruber, Martina Mobley, Erika Rempel, Theresa Riechert, Irina Schumacher, Florian Wenzel