Mittwoch, 10 August 2011 00:00

Rumänien: Der lange Weg zur demokratischen Gesellschaft

geschrieben von  Andreas Weiß

Im Rahmen der Artikelserie zur Politischen Bildung im internationalen Kontext wird an dieser Stelle Rumänien thematisiert. 

3. Beitrag der Reihe: Rumäniens langer Weg von der kommunistischen Diktatur zur demokratischen Gesellschaft. Unter all den Staaten, die sich nach dem Fall des eisernen Vorhangs von der Sowjetunion lossagten, bezeichnet Rumänien einen Sonderfall. Michael Lißke beschrieb im Rahmen einer Fachtagung der Bundeszentrale für politische Bildung im Jahr 2001 noch unheilvolle Verhältnisse in der unvollständigen Demokratie. Heute sind Verbände und Stiftungen aktiver bei der politischen Bildung im Land beteiligt.

Die gestohlene Revolution

Rumäniens Gesellschaft war während des Kommunismus tendenziell eher teilnahmslos und weniger aufbegehrend geblieben als andere Vasallenstaaten der Sowjetunion. Doch als man sich der alten Diktatur im Jahre 1989 in der Rumänischen Revolution schließlich entledigte, war die Mehrheit recht bald vom Systemwandel eingenommen. Die Revolution brachte schnell eine neue politische Spitze zum Vorschein, die der alten Ordnung nicht zufällig ähnlich war: So bildeten ehemalige hochrangige Mitglieder der kommunistischen Partei schnell die „neue" Regierungspartei, indem man oppositionelle Führungskräfte an den Rand drängte. Diese konnte das Machtvakuum füllen und so für Ordnung sorgen. Auch hier blieb die Gesellschaft passiv – und beobachtete so den einzigen Sturz eines politischen Systems, bei dem das Personal nicht ausgetauscht wurde. Die Weiterführung des alten Systems wurde für die Herstellung von Stabilität in Kauf genommen. Andere Parteien, wie die Nationalliberale oder die Christdemokratische Partei, hatten in Rumänien bereits Geschichte und versuchten, sich neu zu formieren. Mit den Wahlen von 1990 bestätigte das Volk jedoch die an die Macht gekommene alte Führungsspitze. Nebenbei existieren andere fragwürdige Lager mit nationalistischen und xenophoben Tendenzen. Michael Lißke summiert den Eindruck:

„Die Parteienlandschaft Rumäniens wird also mehrheitlich geprägt von Parteien, deren demokratischer Charakter zweifelhaft ist (...)"

Lißke, 2001

Mit dem heutigen Tage kann man Rumänien zumindest eine politische Ausrichtung gen Westen konstatieren. Seit 2004 besteht die Mitgliedschaft zur NATO, und seit 2007 auch zur Europäischen Union.


Politische Bildung am Anfang

Mit der Loslösung von der Diktatur hat Rumänien eine freie Presse und somit unabhängige Berichterstattung gewonnen. Dieser erste Schritt ist nur einer von vielen, den politische Bildung dort zu gehen hatte und noch vor sich hat. Die größte Rolle hierbei kommt der Institution Schule zu. Die im Kommunismus ideologisch und politisch motivierten Fächer wurden durch das Fach Sozial- und Bürgerkunde ersetzt, welches Wissen und freiheitliche Werte übermitteln soll. Doch auch hier verursachte die Vergangenheit Ernüchterung: Es existierten schlechte Voraussetzungen, die sich durch Lehrermangel, fehlende Lehrpläne und –Bücher sowie schlechten finanziellen Ressourcen niederschlugen. Die Umsetzung spielte sich jedoch zumindest auf ideeller Ebene reibungslos und ohne ideologische Auseinandersetzungen ab. Hemmnis der politischen Bildung bilden jedoch weiterhin die Struktur des Bildungssystem, welches sich weniger auf den Schüler als auf den schieren Wissenstransfer stützt, und die fehlenden Ressourcen. Außerhalb der Schule sind die Jugendverbände der großen Parteien aktiv daran beteiligt, politische Teilhabe zu vermitteln. Ein Dachverband der politischen Bildung existiert in Rumänien nicht.


Stiftungen aus dem Ausland springen ein

Innerhalb Rumäniens leisten Förderprogramme aus dem Ausland Beihilfe bei der politischen Bildung. So ist beispielsweise die amerikanische Soros-Foundation ebenso aktiv wie die Konrad Adenauer Stiftung und die Friedrich Ebert Stiftung. Sie fördern Demokratie, die Herausbildung einer aktiven Zivilgesellschaft, europäische Integration und wollen für Politik interessieren. Dies wird mit Hilfe von Trainings, Workshops, Sommerschulen, Stipendiatenprogrammen, Informations- und Beratungsmaßnahmen angegangen. So wird der Austausch zwischen der Gesellschaft und der Politik vorangetrieben.


Quelle:

BPB Veranstaltung „Aktive Partizipation oder Rückzug ins Private" - Internationale Fachtagung der Bundeszentrale für politische Bildung, Oktober 2001 und der zugehörige Beitrag von Michael Lißke.


Weiterführende Links:

Soros-Stiftung

Konrad Adenauer Stiftung in Rumänien

Friedrich Ebert Stiftung in Rumänien

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