Dienstag, 10 Mai 2011 00:00

Politische Vergangenheit und Zukunft Europas

geschrieben von  Petra Schmidt

Am Anfang stand eine Vision. Winston Churchills Vision der „Vereinigten Staaten von Europa", die er 1946 - nur ein Jahr nach dem Ende des verheerendsten und gewaltsamsten Kriegs der Geschichte - verkündete. Wahrscheinlich lässt sich der Grundstein der Europäischen Union in der Sondersituation finden, die sich nach dem zweiten Weltkrieg auftat. In Europa formte sich der Wunsch nach Selbstverständnis, Sicherheit und Friede, Freiheit und Mobilität, sowie die Hoffnung auf wirtschaftlichen Wohlstand. So gestaltete sich eine Zukunftsorientierung, bei der die Erfahrungen der Vergangenheit eine entscheidende Rolle spielten. Die ersten Schritte in Richtung vereintes Europa waren die Gründung der OEEC 1948 und des Europarates 1949. Und so nahm die Entwicklung Europas ihren Lauf.

Von EGKS zu EG - Bemühungen um eine politische und wirtschaftliche Einheit

Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von Deutschland, Frankreich, Italien und den BeNeLux-Ländern im April 1951 eröffnete nicht nur einen gemeinsamen Markt, der eine Kontrolle und Verwertung wichtiger Rohstoffe ermöglicht, sondern beseitigt auch die jahrelange Erbfeindschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Eine Koordinierung erfolgt über die gemeinsame Versammlung, den Besonderen Ministerrat, den Gerichtshof, den Beratenden Ausschuss und die Hohe Behörde. Diese auch Montanunion genannte Gemeinschaft hat somit erstmals eine national-staatliche Kompetenz auf supranationaler Ebene organisiert. In der Folgezeit werden Verträge zur Europäischen Verteidungungsgemeinschaft (EVG) und zur Europäischen Politikgemeinschaft (EPG) entworfen, aber nicht verwirklicht, da die EVG in der französischer Nationalversammlung scheitert.

Das Jahr 1957 wurde zum Meilenstein im europäischen Einigungsprozess. Die „Römischen Verträge" zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Euratom werden unterzeichnet. Dadurch verwirklichten sich die Zollunion und der freie Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, sowie der Aufbau und die Entwicklung einer Nuklearindustrie. Die Gewalten- und Kompetenzenteilung erfolgt zwischen Kommission, Ministerrat, Gerichtshof und der gemeinsamen Versammlung.

Dieses Erfolgserlebnis wurde jedoch 1961/62 wieder eingedämmt, da erneut aufgenommene Verhandlungen über einen gemeinsamen politischen Rahmen scheitern. Allerdings schließen Konrad Adenauer und Charles de Gaulle nur ein Jahr später den Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrag, der eine starke politische Zusammenarbeit beider Länder fördern soll. Dieses Abkommen wird zum Antrieb für stärkere Bemühungen um eine politische Einigung in Europa. 1970 wird schließlich der Beschluss zur EPZ (Europäische Politische Zusammenarbeit) gefasst. Sie soll zum zentralen Instrument zur Koordinierung der Außenpolitiken werden. Doch nicht nur die politische Zusammenarbeit war wichtig, sondern auch eine wirtschaftliche. Mitte der 1970er Jahre näherten sich die Vertreter der Staaten, die unterschiedliche wirtschaftspolitische Ansätze verfolgten, in Sachen Wirtschafts- und Währungspolitik an, so dass 1978 das Europäischen Währungssystem gegründet wurde.

Ein weiteres entscheidendes Ereignis für das gemeinsame Europa war die erste allgemeine und unmittelbare Europawahl 1979, wodurch dem Willen der Bürger mehr Aufmerksamkeit geschenkt und dieser stärker in die Politik miteinbezogen wird. Zum Ende der 1970er Jahre hat man zwar wirtschaftlichen Wohlstand und eine stabilisierte Demokratie erreicht, dennoch gab es erhebliche Defizite, vor allem was die Institutionen und die Freizügigkeit anging, deren Ausbau leider etwas zu kurz kam.

Zu Beginn der 1980er Jahre steht die europäische Gemeinschaft vor vielfältigen Problemen, darunter die ineffektive Arbeit des Ministerrats und die Kommission, die sich zu einem Verwaltungszentrum gewandelt hat. Daraus folgte 1981 die Europa-Initiative von Hans-Dietrich Genscher, der die Idee zu einer europäischen Union durch eine „europäische Akte" aufbrachte. Inhalte dieser Akte sollten zum Beispiel eine stärkere Zusammenarbeit von EG und EPZ unter der Leitung des Europarats, sowie eine Kompetenzerweiterung des europäischen Parlaments sein. Auf dem Luxemburger Gipfel wurde dann die Einheitliche Europäische Akte (EEA) verabschiedet, die unter anderem die Integration der EPZ in die EG beinhaltete.


Die EU wird geboren

Nachdem 1986 die Einheitliche Europäische Akte Akte in Kraft tritt, erlebt die Gemeinschaft einen Motivationsschub. Daher werden 1990 parallel zwei Regierungskonferenzen zur Wirtschafts- und Währungsunion und zu einer politischen Union einberufen. Das Ergebnis ist der Vertrag von Maastricht im Februar 1992, durch den die EU gegründet wird. Darin werden unter anderem die Zusammenarbeit in Innen-, Außen-, Justiz- und Sicherheitspolitik geregelt. Außerdem wird 1994 das europäische Zentralbanksystem eingerichtet. Den Höhepunkt der Währungsreform bildet die Einführung der Euro-Münzen und -Noten im Jahr 2002. Was dem Staatenverbund jedoch immer noch fehlt ist eine einheitliche Verfassung. Dazu findet 2003 eine weitere Regierungskonferenz statt, die jedoch erfolglos bleibt, da die Referenden zur formulierten Verfassung in Frankreich und den Niederlanden scheiterten. Schließlich aber wird 2007 der Vertrag von Lissabon von allen 27 Mitgliedstaaten unterzeichnet, so dass er zwei Jahre später in Kraft tritt. Er soll der EU und ihren Mitgliedsstaaten mehr Demokratie, Effizienz und Transparenz bringen.


Die Gemeinschaft wächst

Die überschaubare Gemeinschaft der sechs Gründerstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden sollte sich in den folgenden Jahrzehnten um 21 Staaten erweitern. Den Anfang machte die 1969 beschlossene Norderweiterung, die 1973 in Kraft tritt und die Staaten Großbritannien, Irland und Dänemark umfasst. Die norwegische Bevölkerung lehnt einen Beitritt ihres Landes, das ebenfalls ein Beitrittkandidat war, ab, was sich bis heute nicht geändert hat. Es folgte die mit dem Beitritt Griechenlands 1981 begonnenen Süderweiterung, die 1985 mit den Beitritten Spaniens und Portugals abgeschlossen wurde. Damit wuchs die Gemeinschaft auf zwölf Mitgliedstaaten an. Ein Jahrzehnt später schließen sich die Länder Österreich, Finnland und Schweden der EU an, die bereits zuvor Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) waren. Die größte und folgenreichste Erweiterung erfolgte 2004. Zehn Staaten, nämlich Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern, die Slowakei und Malta traten bei der Osterweiterung der EU bei. Die Nachzügler Bulgarien und Rumänien folgten 2007.

Das nächste Land, das der Gemeinschaft beitritt, wird Kroatien sein, da die Verhandlungen kurz vor dem Abschluss stehen. Außerdem laufen seit Juli 2010 Beitrittsverhandlungen mit Island, welches seit langem Mitglied des europäischen Wirtschaftsraums ist. Schwierig und langwierig sind die Verhandlungen mit der Türkei, die bei der Umsetzung von EU-Bestimmungen noch weit zurück liegt. In näherer Zeit wird es wohl zu keiner Einigung kommen.

Mit jeder Erweiterung gehen starke Veränderungen und neue Herausforderungen einher, z.B. ein ausgeprägtes Wohlstandsgefälle, vielfältige Interessen, unterentwickelte Infrastruktur oder auch ökonomische Rückständigkeit besonders in osteuropäischen Staaten. Diese Probleme gilt es zu beheben und das bedeutet für die zukünftige Politik der EU viel harte Arbeit.


Wie geht es weiter?

Momentan sowie in Zukunft müssen sich die Staaten der EU vielfältigen Aufgaben stellen, die es zu bewältigen gilt. Wie können all die unterschiedlichen Interessen unter einen Hut gebracht werden, besonders was die Differenz zwischen neuen und alten Mitgliedsstaaten angeht? Welche Maßnahmen müssen in Bezug auf Klimawandel und Umweltpolitik ergriffen werden?

Wenn Regelungen getroffen werden müssen die Möglichkeiten und Bedürfnisse aller 27 EU-Staaten berücksichtigt werden, was oft zu langwierigen Entscheidungsfindungsprozessen führen wird.

Die Diskrepanz von alten und neuen Mitgliedern gilt es zu vermindern, dazu zählen auch eine angemessene Solidaritäts- und Innovationspolitik. Es muss geregelt werden, in welchem Maße und in welchen Bereichen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um beispielsweise rückständige Infrastrukturen zu verbessern.

Das Hauptaugenmerk sollte allerdings darauf gelegt werden, dass sich die Bürger identifizieren und partizipieren. Schließlich ist die EU ein demokratischer Staatenverbund, der ohne das Einbeziehen des Bürgerwillens seine Grundlage verliert.


Ressourcen

http://ec.europa.eu/archives/debateeurope/future/index_de.htm

http://europa.eu/lisbon_treaty/glance/index_de.htm

http://ec.europa.eu/archives/debateeurope/climate-change/index_de.htm

http://www.europarl.europa.eu/news/public/story_page/027-94331-316-11-46-903-20101112STO94320-2010-12-11-2010/default_de.htm
 

Gelesen 463 mal Letzte Änderung am Dienstag, 13 September 2016 15:56
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