Montag, 13 Dezember 2010 00:00

Bürgerinitiativen – Von der „Schutzgemeinschaft Deutscher Wald“ (SDW) bis zu „Mehr Demokratie e.V.“

geschrieben von  Claudia Huth

Von Bürgerinitiativen hört und liest man in den Medien regelmäßig, egal ob es um Themen, wie Umwelt, Stadtumbau, Bildung oder Kultur geht.
Was kennzeichnet eine Bürgerinitiative, welche Ziele verfolgen sie und wie arbeiten sie? Demokratiepolitisch ist es erwünscht, dass der Bürger die „Initiative" ergreift. Bürgerinitiativen sind aber eher „Reaktionen" als „Initiativen": Die Bürger reagieren auf öffentliche Planungen, auf (kommunal-) politische Handlungen oder Unterlassungen, oftmals in Form einer Bürgerinitiative.

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Kennzeichnend für eine Bürgerinitiative ist der spontane, zeitlich meist begrenzte und organisatorisch eher lockerer Zusammenschluss einzelner Bürger. Dieser Zusammenschluss geschieht vorrangig aus einem konkreten Anlass, zu dem sich unmittelbar Betroffene zu Wort melden.

Bürgerinitiativen kommen und gehen, da sie in der Regel einen sehr konkreten, eng begrenzten Aktionsanlass haben. Sind die Bemühungen gescheitert bzw. waren sie erfolgreich, lösen sich die meisten Bürgerinitiativen wieder auf, da kein Handlungsbedarf mehr besteht.

Ein wichtiger Faktor ist, dass prinzipiell jeder eine Bürgerinitiative ins Leben rufen kann und jedes Anliegen zum Gegenstand werden kann. Im sozio- kulturellen Feld (bspw. Schule, Kindergarten, Verkehrs- und Stadtplanung) bestehen mit 60% die meisten Bürgerinitiativen. Ein Drittel aller Initiativen betreffen die Umwelt bzw. den Umweltschutz.


Wie arbeiten Bürgerinitiativen?

Der Zusammenhalt von Bürgerinitiativen ist meist negativ durch Gefahren und Missstände, die man wahrnimmt und bekämpft, begründet. Solche Missstände können zum Beispiel sein: eine geplante Flughafenerweiterung, eine achtspurige Autobahn, Mülldeponien und Kernkraftwerke, eine Theaterschließung oder fehlende Sport- und Freizeitmöglichkeiten.

Vor allem mit Demonstrationen, Versammlungen, Plakataktionen, Unterschriftenkampagnen und Regelverletzungen (z.B. Platzbesetzungen, Verkehrsbehinderungen) möchte jede Bürgerinitiative nicht nur auf das Thema aufmerksam machen, sondern auch auf sich selber. Wie wirksam diese Widerspruchsmethoden sind, ist sehr unterschiedlich. Die Bürgerinitiative kann weniger auf die Gesetzgebung, daher aber mehr auf das Verwaltungsgeschehen Einfluss nehmen. Basisdemokratisch sind Bürgerinitiativen wichtig, da die Veränderungen von der Basis her, also von der Bevölkerung, veranlasst werden.


Die erste Bürgerinitiative "Schutzgemeinschaft Deutscher Wald"

Im Dezember 1947 wurde die erste, noch heute existierende Bürgerinitiative in Deutschland von rund 500 Personen gegründet - die „Schutzgemeinschaft Deutscher Wald" (SDW) . Die SDW ist ein Naturschutzverband für die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und für den umfassenden Natur- und Landschaftsschutz auf nationaler und internationaler Ebene. Ihre Ziele bestehen in der Aufklärung über den Zustand des Waldes, im Aufzeigen von Gefahren, im Vertiefen des Verständnisses der Menschen für die Bedeutung des Waldes und letztendlich in der Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung zum Schutz des Waldes. Schwerpunkt bildet dabei, wie bei den meisten Bürgerinitiativen auch, die intensive Presse- bzw. die umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit, um einen Großteil der Bevölkerung zu informieren.

Die SDW ist einer der wenigen Bürgerinitiativen, die weder regional noch zeitlich begrenzte Maßnahmen durchführen.


Ein weiteres Beispiel: "Mehr Demokratie e.V."

Als oberstes Ziel hat sich die 1988 gegründete Bürgerinitiative das Recht auf Volksabstimmung gesetzt. Menschen sollen über wichtige Sachfragen in fairen Abstimmungen entscheiden können.

Auf der Homepage von „Mehr Demokratie e.V." stehen zahlreiche Informationen über Volksentscheide, Bürgerbegehren und das Wahlrecht. Mithilfe von verteilten Flugblättern, gesammelten Unterschriften und zahlreichen Spenden möchte die Bürgerinitiative zu „Mehr Demokratie", also Partizipation anregen.

Die aktive Teilnahme am politischen Geschehen ist für das Funktionieren einer Demokratie ein entscheidender Faktor. Neben Parteien und Interessensverbänden bestehen Bürgerinitiativen, dessen Mitglieder ihre speziellen Bedürfnisse durch Parteien und Parlamente nicht ausreichend verwirklicht sehen. Ihnen fehlt die Legitimation der Wähler, dennoch machen sie oft eindrucksvoll auf Missstände aufmerksam und wirken meist in der Politik aktiv mit. Aus diesem Grund sind Bürgerinitiativen für eine Demokratie unabdingbar.


Weitere Informationen zu Bürgerinitiativen finden Sie auch auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung .

Gelesen 444 mal Letzte Änderung am Donnerstag, 15 September 2016 09:51
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