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Von
Bürgerinitiativen hört und liest man in den Medien regelmäßig, egal ob es um
Themen, wie Umwelt, Stadtumbau, Bildung oder Kultur geht.
Was kennzeichnet
eine Bürgerinitiative, welche Ziele verfolgen sie und wie arbeiten sie? Demokratiepolitisch ist es erwünscht, dass der Bürger die
„Initiative" ergreift. Bürgerinitiativen sind aber eher „Reaktionen" als „Initiativen": Die Bürger reagieren auf
öffentliche Planungen, auf (kommunal-) politische Handlungen oder
Unterlassungen, oftmals in Form einer Bürgerinitiative.
Kennzeichnend
für eine Bürgerinitiative ist der spontane, zeitlich meist begrenzte und
organisatorisch eher lockerer Zusammenschluss einzelner Bürger. Dieser
Zusammenschluss geschieht vorrangig aus einem konkreten Anlass, zu dem sich
unmittelbar Betroffene zu Wort melden.
Bürgerinitiativen
kommen und gehen, da sie in der Regel einen sehr konkreten, eng begrenzten
Aktionsanlass haben. Sind die Bemühungen gescheitert bzw. waren sie
erfolgreich, lösen sich die meisten Bürgerinitiativen wieder auf, da kein
Handlungsbedarf mehr besteht.
Ein wichtiger Faktor ist, dass prinzipiell jeder eine
Bürgerinitiative ins Leben rufen kann und jedes Anliegen zum Gegenstand werden
kann. Im sozio- kulturellen Feld (bspw. Schule, Kindergarten, Verkehrs- und
Stadtplanung) bestehen mit 60% die meisten Bürgerinitiativen. Ein Drittel aller
Initiativen betreffen die Umwelt bzw. den Umweltschutz.
Wie arbeiten Bürgerinitiativen?
Der Zusammenhalt von Bürgerinitiativen ist meist
negativ durch Gefahren und Missstände, die man wahrnimmt und bekämpft,
begründet. Solche Missstände können zum Beispiel sein: eine geplante
Flughafenerweiterung, eine achtspurige Autobahn, Mülldeponien und
Kernkraftwerke, eine Theaterschließung oder fehlende Sport- und
Freizeitmöglichkeiten.
Vor allem mit Demonstrationen, Versammlungen,
Plakataktionen, Unterschriftenkampagnen und Regelverletzungen (z.B.
Platzbesetzungen, Verkehrsbehinderungen) möchte jede Bürgerinitiative nicht nur
auf das Thema aufmerksam machen, sondern auch auf sich selber. Wie wirksam
diese Widerspruchsmethoden sind, ist sehr unterschiedlich. Die Bürgerinitiative
kann weniger auf die Gesetzgebung, daher aber mehr auf das Verwaltungsgeschehen
Einfluss nehmen. Basisdemokratisch sind
Bürgerinitiativen wichtig, da die Veränderungen von der Basis her, also von
der Bevölkerung, veranlasst werden.
Die erste Bürgerinitiative "Schutzgemeinschaft Deutscher Wald"
Im Dezember
1947 wurde die erste, noch heute existierende Bürgerinitiative in Deutschland von rund 500 Personen gegründet - die
„Schutzgemeinschaft Deutscher Wald" (SDW) . Die SDW ist
ein Naturschutzverband für die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und für den umfassenden Natur- und
Landschaftsschutz auf nationaler und internationaler Ebene. Ihre Ziele bestehen in
der Aufklärung über den Zustand des Waldes, im Aufzeigen von Gefahren, im
Vertiefen des Verständnisses der Menschen für die Bedeutung des Waldes und
letztendlich in der Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung zum Schutz
des Waldes. Schwerpunkt bildet dabei, wie bei den meisten Bürgerinitiativen
auch, die intensive Presse- bzw. die umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit, um
einen Großteil der Bevölkerung zu informieren.
Die SDW ist
einer der wenigen Bürgerinitiativen, die weder regional noch zeitlich begrenzte
Maßnahmen durchführen.
Ein weiteres Beispiel: "Mehr Demokratie e.V."
Als oberstes
Ziel hat sich die 1988 gegründete Bürgerinitiative das Recht auf
Volksabstimmung gesetzt. Menschen sollen über wichtige Sachfragen in fairen
Abstimmungen entscheiden können.
Auf der
Homepage von „Mehr Demokratie e.V."
stehen zahlreiche Informationen über Volksentscheide, Bürgerbegehren und das
Wahlrecht. Mithilfe von verteilten Flugblättern, gesammelten Unterschriften und
zahlreichen Spenden möchte die Bürgerinitiative zu „Mehr Demokratie", also
Partizipation anregen.
Die aktive
Teilnahme am politischen Geschehen ist für das Funktionieren einer Demokratie
ein entscheidender Faktor. Neben Parteien und Interessensverbänden bestehen
Bürgerinitiativen, dessen Mitglieder ihre speziellen Bedürfnisse durch Parteien
und Parlamente nicht ausreichend verwirklicht sehen. Ihnen fehlt die
Legitimation der Wähler, dennoch machen sie oft eindrucksvoll auf Missstände
aufmerksam und wirken meist in der Politik aktiv mit. Aus diesem Grund sind
Bürgerinitiativen für eine Demokratie unabdingbar.
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